Nutzungsbedingungen


Allgemeine Nutzungsbedingungen der Webseite Motorvision.TV („ANB“) Die Website www.motorvision.tv stellt Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann.


  1. Reichweite der ANB

1.1. Geltungsbereich: Bei motorvision.tv handelt es sich um ein Internetangebot der German Car TV Programm GmbH, Thalkirchner Str. 56, 80337 München (folgend “German Car”), E-Mail: info@motorvision.tv. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsedingungen (folgend „ANB“) gelten für jegliche Rechtsbeziehungen zwischen der German Car TV Programm GmbH, im Folgenden: “Anbieter” und den Nutzern des Online-Angebots motorvision.tv , im folgenden: “Nutzer”.

1.2. weitere ANB, speziellere Regelungen: Die ANB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.

1.3. ANB von Nutzern: Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

1.4. Kooperationspartner: Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner von Anbieter erbracht werden, deren Allgemeine Nutzungsbedingungen vorrangig gelten.

1.5. Die ANB sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.

  1. Inhalte

2.1. Mit der Webseite Motorvision.tv bietet wir Ihnen Inhalte und Informationen zu dem Fernsehsender Motorvision TV sowie u.a. zu den Themen Auto, Motorrad und Sendungen (später evtl. auch Motorsport) zur Ansicht (im folgenden Inhalte). Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.

2.2. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.

2.3. Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.

2.4. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Inhalte.

2.5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.

2.6. Forum: Die Kommentierungsfunktion von Motorvision.TV steht allen registrierten Nutzern zur Verfügung. Hier können Fragen gestellt und Meinungen geäußert werden. Allerdings gelten im Forum Spielregeln, die beachtet werden müssen, damit Rechtsverstöße ausgeschlossen werden. Die bereitgestellte Kommentar-Funktion ermöglicht es angemeldeten Benutzern, Beiträge einzustellen. Es ist dem Anbieter nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über sämtliche eingestellte Einträge auszuüben. Der Anbieter kann Beiträge der Besucher und Mitglieder nicht permanent online überwachen. Er übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag. Gesetz und Recht sind einzuhalten. Insbesondere untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Die kommerzielle Nutzung des Forums bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Anbieters. Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten. Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden. Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke darf nur mit Zustimmung des Urhebers bzw. Rechteinhabers erfolgen. Der Verfasser ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen. Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge vorbeschriebener Art auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Besuchern / Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen. Der Anbieter bittet alle Besucher oder Mitglieder des Foren-Systems um eine engagierte und faire Diskussion und um akzeptable und respektvolle Wortwahl. Der Verfasser eines Beitrags verpflichtet sich weiterhin, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Zudem stimmt der Teilnehmer am Forum mit der öffentlichen Beteiligung der Veröffentlichung seines Beitrages auf der Internetseite des Anbieters zu. Zugleich erklärt er sich mit einer Zitierung seiner Beiträge auf Websites von Anbieter einverstanden.

  1. Zugang zum Angebot

Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach muss der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche er selbst auswählen kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens, des Pass- und des Kennwortes selbst verantwortlich.

  1. Pflichten des Nutzers

4.1. Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere: die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den ANB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren; zum Schutz der Daten die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen beachten; gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kooperationspartner ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen; gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten

4.2. Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Maßnahmen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.

4.3. Der Nutzer hat dem Anbieter in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen.

  1. Urheberrecht / Nutzungsumfang

5.1. Die über die Website von Anbieter angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten. Diese Website darf ohne Zustimmung von Anbieter nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Das Material darf ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter strikter Berücksichtigung von Urheberrechten benutzt werden.

Speziell für Software, Verzeichnisse, Daten und deren Inhalte, die von Anbieter zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, wird eine einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz erteilt, die sich auf das einmalige Herunterladen und Speichern beschränkt. Sämtliche weitergehende Rechte verbleiben bei Anbieter. So ist insbesondere der Verkauf und jegliche kommerzielle Nutzung unzulässig.

 Anbieter haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseite unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte der Internetseite korrekt sind.

5.2. Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

5.3. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

  1. Haftung

6.1. Anbieter haftet nicht für Inhalte und Programme, die auf der Website von Anbieter verbreitet werden, noch für Schäden die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von Anbieter vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung dieses Online-Angebots entstehen können.

 Anbieter Car übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Links von der Internetseite von Anbieter verwiesen wird. Seitenaufrufe über Links erfolgen auf eigene Gefahr.

6.2. Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 6 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.

  1. Weitere NutzungsbedingungenFür bestimmte Inhalte und Angebote der Website motorvision.tv gelten weitere Nutzungsbedingungen, welche unter folgenden Links abrufbar sind:


  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.

  1. Datenschutz

Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu beachten. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Datenschutzbestimmungen.

  1. Kontakt

Rückfragen oder Beanstandungen können an folgende Anschrift gerichtet werden: German Car TV Program GmbH, Thalkirchner Str. 56, 80337 München, info@motorvision.tv

  1. Sperrung

Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn: der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser ANB verstößt; der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters beziehungsweise die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.

  1. Löschung

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.

  1. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform

13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

13.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

13.4. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ANB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser ANB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

13.5 Abweichungen von diesen ANB oder andere ANB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere ANB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

13.6. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden ANB jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.

13.7. Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der ANB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.

Stand: 01.04.2015


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